Bei einem Interview für das Morgenmagazin habe ich unsere Positionen zu den Konsequenzen von Solingen entwickelt.
Hier eine Zusammenfassung des Gesagten.
Zunächst: Messerverbotszonen lösen das Problem nicht. Nicht Messer töten, sondern Täter. Sind Volksfeste und dergl. überwacht, bleiben doch belebte Einkaufsstraßen, Bus- oder Bahn-Haltestellen immer ungeschützt – auch dort finden sich aber dicht gedrängte Menschenmengen.
Der Täter war ein abzuschiebender Asylbewerber: Scholz und Faeser – in ihrer Unfähigkeit, ja: Unwilligkeit – haben die Opfer mit auf dem Gewissen.
Es braucht jetzt eine wirkliche Abschiebe-Initiative: Der Bürgerkrieg in Syrien ist aus – das hat auch das Oberverwaltungsgericht von NRW bestätigt. Und überhaupt: niemand flieht noch, niemand ist noch ‚Flüchtling‘, nachdem er einen sicheren Drittstaat erreicht hat. Das ist weit vor den Grenzen Deutschlands oder auch der EU der Fall.
Den Syrern und Afghanen etwa ist deshalb der subsidiäre Schutzstatus grundsätzlich zu entziehen und dann ist umfassend abzuschieben.
Wer genau von dieser Klientel die Ideologie der Mörder für sich irgendwann adoptiert, weiß man vorher nicht.
Deshalb gilt jetzt: Abschieben! Nicht aufnehmen! AfD – oder Solingen!
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