Aktuelle Stunde im Bundestag: 10 Jahre "Wir schaffen das"

Im Bundestag hat die AfD eine Aktuelle Stunde zum Thema "Zehn Jahre 'Wir schaffen das'" beantragt. Menschen aus dem Orient und Afrika kommen nicht als echte Flüchtlinge nach Deutschland, sondern weil sie hier von den Sozialsystemen profitieren wollen. Das verursacht gewaltige Kosten, zerstört Sicherheit und Ordnung, führt zu Bildungschaos und verändert ganze Stadtteile so, dass man sich als Fremder im eigenen Land fühlt. Die Grenzkontrollen der Regierung sind wirkungslos, Aufnahmeprogramme laufen weiter und durch schnelle Einbürgerungen wird diese Entwicklung unumkehrbar gemacht. Dazu kommt, daß Milliarden ins Ausland verschenkt werden, während Deutschland selbst in einer schweren Wirtschaftskrise steckt. Diese Realitätsverweigerung der Regierung muß beendet werden. Nur ein Bündnis der Solidarität für Deutschland mit der AfD kann die Wende schaffen.