Wie kein anderes Thema hält aber gegenwärtig die Sicherheitskrise uns alle in ihrem Bann. Wir freuen uns, dass wir zu diesem Themenkreis einen Experten in Sicherheitsfragen für einen Impulsvortrag gewinnen konnten. Sein Thema wird lauten:
„Der transnationale Terrorismus – Deutschland im Fadenkreuz islamistischer Terrorismusbedrohung“.
Auch die Fraktion im Abgeordnetenhaus hat zur Sicherheitsdebatte ein Positionspapier mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog vorgelegt, das auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurde; zudem zielten die beiden in der letzten Plenarsitzung am 12.1.17 von der AfD eingebrachten Anträge in eben diese Richtung:
– vor dem Hintergrund der skandalös spät eingeleiteten öffentlichen Fahndung mit den Videoaufnahmen der Überwachungskamera im Fall des sog. U-Bahn-Treters ein entsprechender Antrag zur Öffentlichkeitsfahndung (eingebracht von Dr. Gottfried Curio): https://www.youtube.com/watch?v=mkQlhwAcexI
– vor dem Hintergrund der angespannten Personalsituation bei unseren Polizeikräften ein Antrag zur Freiwilligen Polizeireserve (eingebracht von Hrn. Marc Vallendar): https://www.youtube.com/watch?v=JRoOoNxbQK4
[ Die ausführlichen schriftlichen Anträge samt Begründungen finden Sie als die Drucksachen 18/0068 bzw. 18/0069 hier: http://www.parlament-berlin.de/de/Dokumente/Drucksachen ]